Newsletter Ausgabe 12 - November 2007

Datum 16.12.2007 21:25 | Thema: 

Liebe Freunde der Freien Wähler,
sehr geehrte Damen und Herren,

es ist wohltuend, am Ende eines Jahres zu stehen, das nach längerer Zeit wieder ein Mal von überwiegend positiven Vorzeichen geprägt war. Der lang ersehnte Wirtschaftsaufschwung ist endlich am Arbeitsmarkt und dadurch auch in den öffentlichen Haushalten angekommen. Schon in der Vergangenheit hat es ein solches Auf und Ab in den öffentlichen Haushalten gegeben. Wir können uns aber nicht daran erinnern, dass ein Umschwung so rasch und in dieser Dimension die Finanzlage aller Ebenen der öffentlichen Hand verändert hat.

Erstmals kann man den Ankündigungen der Politik auf ein Ende des Schuldenwachstums vorsichtig Glauben schenken. Hoffen wir, dass ein solches Finanzgebaren, das auf kommunaler Ebene vielerorts vorgelebt wird, auch nachhaltig Bestand hat. Allerdings darf dies nicht in der Weise geschehen, dass man nach unrühmlichem Vorbild wieder Kosten auf die Gemeinden abwälzt. Vor allem das Gebiet der Familienförderung und Kinderbetreuung muss als Gemeinschaftsaufgabe verstanden werden, zu dem Bund und Land nicht nur Forderungen, sondern vor allem deutlich mehr Geld beisteuern müssen als bisher erkennbar ist.
Nach dem zu Ende gehenden Jahr 2007 wird auch das kommende im Verband Region Stuttgart von der Aufstellung des neuen Regionalplans bestimmt sein. Die Fraktion Freie Wähler wird sich, wie in der Vergangenheit, mit allem Nachdruck für eine weitgehend flexible und kommunalfreundliche Regionalplanung einsetzen. Dazu ist es aber erforderlich, dass sich die Gemeinden, auch über die eigene Interessenlage hinaus, im Rahmen der Anhörung für das wichtige Gut der kommunalen Selbstverwaltung einsetzen. Der Ballungsraum Region Stuttgart braucht eine fundierte Regionalplanung zur behutsamen Steuerung der übergemeindlichen Interessen, aber kein Gängelband.

Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den Gemeinden, Kreisen und in der Region für eine sachbezogene und nachhaltige Kommunalpolitik einbringen. Für die bevorstehenden Festtage wünschen wir Ihnen etwas Abstand von Beruf und Ehrenamt und vor allem ein Jahr 2008, das Ihnen Harmonie, Gesundheit und die Erfüllung manchen lang gehegten Wunsches bringen möge.

Ihre Regionalfraktion Freie Wähler
Heinz Kälberer (Vors.)
Alfred Bachofer
Dieter Baisch
Eugen Beck
Dr. Dieter Deuschle
Wilfried Dölker
Rainer Gessler
Andreas Hesky
Joachim Hülscher
Gerhard Kilian
Bernhard Maier
Elly Martinat
Norbert Wiedmann

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Dieser Artikel stammt von Freie Wähler Ortsverband Schorndorf eV
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