Newsletter der Region Ausgabe 1 - März 2011

Datum 22.03.2011 11:57 | Thema: 

Download - Newsletter der RegionLiebe Freunde der Freien Wähler,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Superwahljahr 2011 und damit die bevorstehende Landtagswahl am 27. März rücken das politische Geschehen mehr als üblich in den Vordergrund. Dadurch verschwindet die Arbeit in den kommunalen Gremien – auch im Verband Region Stuttgart – etwas aus dem Blickfeld, vor allem auch der Medien. Dies kann und darf aber deren Bedeutung nicht schmälern. Die Finanzausstattung der Gemeinden, Städte und Landkreise ist und bleibt ein heißes Eisen. Der Aufgabenberg, z.B. auf den Feldern Kinderbetreuung und Bildung wächst weiter und es mehren sich wieder ein Mal die Angriffe auf die Substanz der kommunalen Selbstverwaltung. Deshalb muss sich unser Augenmerk auch darauf richten, wie sich die zur Wahl antretenden Parteien zu diesen Fragen stellen. Wir wollen und können keine Empfehlungen zur Landtagswahl aussprechen, äußern aber die Bitte, sich umfassend über die jeweiligen Wahlaussagen zu informieren und zu einer guten Beteiligung beizutragen. Es ist eine Binsenweisheit, dass von Wahlenthaltung genau die Parteien profitieren, die man nicht unterstützen möchte.

Das Geschehen in den Gremien des Verbands Region Stuttgart verläuft gegenwärtig eher unspektakulär. Alle Fraktionen spüren das enge Korsett, das durch den zwischenzeitlich genehmigten und rechtskräftigen Regionalplan geschaffen wurde. Deshalb mehren sich auch Debatten über unvermeidbare Abweichungen und Korrekturen. Auch wenn immer noch das Wort vom „atmenden Regionalplan“ im Raum steht, spürt man doch in der Praxis den geringen Gestaltungsspielraum, den sich die Mehrheit selbst auferlegt hat. Viele Entscheidungen laufen in der Praxis auf Verwaltungsebene und können von den Ausschüssen nur wenig beeinflusst werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Regionalfraktion

Andreas Hesky, Peter Aichinger, Alfred Bachofer, Karl-Heinz Balzer, Frank Buß, Dr. Dieter Deuschle, Wilfried Dölker, Rainer Gessler, Joachim Hülscher, Heinz Kälberer, Jochen Kretschmaier, Rolf Kurfess, Bernhard Maier, Markus Nau, Thomas Sprißler, Norbert Wiedmann


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Dieser Artikel stammt von Freie Wähler Ortsverband Schorndorf eV
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