Ausgabe 2 - Juni 2010

Datum 16.06.2010 10:27 | Thema: Newsletter der Region Stuttgart

Download - Newsletter der RegionLiebe Freunde der Freien Wähler,
liebe Leserinnen und Leser,,

das Wirtschaftsgeschehen und die große Politik drängen gegenwärtig die Arbeit der Regionalversammlung und ihrer Fraktionen etwas in den Hintergrund. Ein Unterschied ist im Vergleich der Bundespolitik zur Arbeit in den regionalen Gremien allerdings leicht auszumachen. Auch bei unterschiedlichen Standpunkten in der Sache ist der Umgangston in den Sitzungen überwiegend konstruktiv und moderat. Es bringt niemanden etwas, wenn man sich pauschale Verunglimpfungen an den Kopf wirft. Dies schließt selbstverständlich nicht aus, dass Meinungsunterschiede mit allem Nachdruck herausgearbeitet werden. Unsere Wählerinnen und Wähler haben einen Anspruch darauf, die Positionen unserer Regionalfraktion klar zu erkennen.

Ein Beispiel hierfür ist der Öffentliche Personennahverkehr und vor allem seine Finanzierung. Wenn wir kritisch hinterfragen, wird dies häufig so dargestellt, als seien wir Freien Wähler gegen einen leistungsfähigen ÖPNV in der Region. Das Gegenteil ist der Fall. Wenn in Zeiten leerer öffentlicher Kassen und bei gleichzeitig steigenden Anforderungen an die kommunale Aufgabenstellung die Kosten ungerecht verteilt sind und erdrosselnd wirken, gefährdet dies eine benutzerfreundliche Weiterentwicklung des ÖPNV. Deshalb werden wir Freie Wähler auf diesem Gebiet unermüdliche Mahner bleiben. Ich verweise dazu auf die nachfolgende Stellungnahme unseres Experten Bernhard Maier.

Mit großer Sorge verfolgen wir auch die Bemühungen der Firma Magna in Markgröningen um einen neuen Standort. Die erkennbare Präferenz der Verwaltung und der übrigen Fraktionen für einen Standort außerhalb der Stadt Markgröningen lässt das Verständnis für die Situation einer Kommune vermissen, die um den Erhalt eines Traditionsbetriebs mit vielen Arbeitsplätzen kämpft. Auch darauf gehen wir nachfolgend ein.

In solchen existenziellen Fragestellungen ist es unserer Fraktion wichtig, die Situation vor Ort zu kennen. Deshalb waren wir auch bei einem Ortstermin mit den beteiligten Kommunen und der Firma Magna stark vertreten. Sofern Freie Wähler vor Ort mit vergleichbaren Themen konfrontiert sind, stehen unsere Regionalräte gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. (zu den Kontaktadressen der Regionalräte auf www.freiewaehler.de)

Für die bevorstehende Urlaubszeit wünschen wir Ihnen gute Erholung mit etwas Abstand zum kommunalen Geschehen.

Ihre Regionalfraktion

Heinz Kälberer, Peter Aichinger, Alfred Bachofer, Karl-Heinz Balzer, Frank Buß, Dr. Dieter Deuschle, Wilfried Dölker, Rainer Gessler, Andreas Hesky, Joachim Hülscher, Jochen Kretschmaier, Rolf Kurfess, Bernhard Maier, Markus Nau, Thomas Sprißler, Norbert Wiedmann

Download des Newsletters Juni 2010 als PDF-Datei.





Dieser Artikel stammt von Freie Wähler Ortsverband Schorndorf eV
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