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Aktuelles aus Schorndorf und der Region

Sie sind herzlich eingeladen uns Ihre Meinung mitzuteilen indem Sie ganz einfach die Beiträge kommentieren.

22.03.2011 11:57 (3207 x gelesen)

Download - Newsletter der RegionLiebe Freunde der Freien Wähler,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Superwahljahr 2011 und damit die bevorstehende Landtagswahl am 27. März rücken das politische Geschehen mehr als üblich in den Vordergrund. Dadurch verschwindet die Arbeit in den kommunalen Gremien – auch im Verband Region Stuttgart – etwas aus dem Blickfeld, vor allem auch der Medien. Dies kann und darf aber deren Bedeutung nicht schmälern. Die Finanzausstattung der Gemeinden, Städte und Landkreise ist und bleibt ein heißes Eisen. Der Aufgabenberg, z.B. auf den Feldern Kinderbetreuung und Bildung wächst weiter und es mehren sich wieder ein Mal die Angriffe auf die Substanz der kommunalen Selbstverwaltung. Deshalb muss sich unser Augenmerk auch darauf richten, wie sich die zur Wahl antretenden Parteien zu diesen Fragen stellen. Wir wollen und können keine Empfehlungen zur Landtagswahl aussprechen, äußern aber die Bitte, sich umfassend über die jeweiligen Wahlaussagen zu informieren und zu einer guten Beteiligung beizutragen. Es ist eine Binsenweisheit, dass von Wahlenthaltung genau die Parteien profitieren, die man nicht unterstützen möchte.



26.01.2011 20:34 (3312 x gelesen)

Stadtrat Gerhard Nickel

Ist die Finanzkrise schon vorbei?

Bei meiner täglichen Zeitungslektüre reibe ich mir morgens oft verwundert die Augen:

Ist die Finanzkrise etwa schon überwunden? Waren die Anstrengungen der Haushaltskommission etwa gar nicht nötig? Die Prognosen der Wirtschaftsweisen scheinen diese Fragen klar zu beantworten.



18.12.2010 19:38 (3204 x gelesen)

Download - Newsletter der RegionLiebe Freunde der Freien Wähler,
liebe Leserinnen und Leser,

nicht nur die Weihnachtseinkäufe, auch die Kommunalpolitik in den Gemeinden, Landkreisen und in der Region Stuttgart gehen in den Endspurt. Weihnachtszeit – Geschenkezeit. Tatsächlich mutet die wirtschaftliche Entwicklung und ihre Auswirkung auf die öffentlichen Haushalte wie ein Weihnachtsgeschenk an. Schien es noch vor Wochen nahezu unmöglich, die Haushalte der Kommunen ohne rigorose Einschnitte, Steuererhöhungen und Schuldaufnahmen auszugleichen, erscheint – wie Lametta am Christbaum – ein Silberstreif am Horizont.

Nach sorgfältiger Abwägung haben wir uns stets und einstimmig für die Maßnahme ausgesprochen. Dies gilt auch für die Mitfinanzierung durch die Region Stuttgart in Höhe von 100 Mio. €. Alle diese Entscheidungen sind nach vorheriger Ankündigung durch die Verbandsversammlung in öffentlichen Sitzungen mit großer Mehrheit getroffen worden.



09.12.2010 09:44 (3188 x gelesen)

Konrad HoferSeit circa einem halben Jahr befasst sich die Haushaltsstrukturkommission, (setzt sich zusammen aus allen Fraktionen und Verwaltung), zielstrebig mit den Finanzen der Stadt und hat Vorschläge ausgearbeitet, wie und wo man einsparen kann. Ich möchte diesen Kollegen und Kolleginnen danken für ihre aufreibende Arbeit, die oft zu wenig Anerkennung in der Öffentlichkeit findet.

Die ersten Früchte dieser Kommission waren für alle erfahrbar in den Haushaltsreden der Fraktionen, denn es wurden kaum neue Anträge gestellt, die mehr Ausgaben bedeutet hätten. Ausgaben, die nicht gefallen, aber politisch die Mehrheit haben, wurden von der Minderheit akzeptiert. Dies macht Demokratie aus.



11.11.2010 14:57 (3203 x gelesen)

Fraktionsvorsitzender Peter Erdmann (FDP/FW)Stuttgart 21 - eine Investition in die Zukunft.

Mit Sicherheit hätte die Deutsche Bahn besser und umfassender informieren müssen. Nicht gut finde ich auch die vielen Kostenkorrekturen, auch wenn sie durch die lange Planungszeit nachvollziehbar sind. Schwer verständlich sind die erst jetzt vorgelegten Kapazitäts- und Fahrzeitenpläne. Dem Laien ist kaum zu erklären, warum diese elementaren Berechnungen nicht im Vorfeld exakt definiert, sondern erst im Laufe der Realisierung konkretisiert werden können.

Dies alles verunsichert viele kritische und misstrauische Bürger. Grundsätzlich muss man jedoch akzeptieren, dass der Baubeschluss für S21 demokratisch und korrekt zustande kam, was auch höchstrichterlich bestätigt wurde. Kostensteigerungen, Baumfällarbeiten usw. rechtfertigen keine Ablehnung mit der Ausübung "zivilen Ungehorsam", das heißt der massiven Behinderung der Polizei bei der Ausübung ihrer Aufgaben.



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