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Aktuelles aus Schorndorf und der Region

Sie sind herzlich eingeladen uns Ihre Meinung mitzuteilen indem Sie ganz einfach die Beiträge kommentieren.

19.12.2012 16:40 (5013 x gelesen)

Download als PDFLiebe Freunde der Freien Wähler in der Region,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Einsetzen der ersten Frostperiode wird selbst in der Hektik des Alltags augenfällig, dass Weihnachten und der Jahreswechsel näher kommen. Hinter uns kommunal Verantwortlichen liegt ein arbeitsreiches Jahr, das uns nachdrücklich das Spannungsverhältnis zwischen den Anforderungen an die Aufgabenerfüllung und den finanziellen Möglichkeiten aufgezeigt hat. Die Finanzausstattung unserer Gemeinden und Landkreise, und damit auch des Verbands Region Stuttgart, reicht bei weitem nicht aus, um die gestellten Anforderungen bewältigen zu können. Stichworte seien nur der Ausbau der Kinderbetreuung, die Entwicklung des Schulwesens, der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und die Energiewende als große gesamtgesellschaftliche Herausforderung.



26.11.2012 15:51 (5797 x gelesen)

Fraktionsvorsitzender Peter Erdmann (FDP/FW)Das Jahr 2012 ist für Bund, Land und Kommunen ein Superjahr. Es stehen Rekord-Steuereinnahmen ins Haus. Trotzdem kommen der Bund und das Land Baden-Württemberg nicht mit dem Geld aus und gehen erneut weiter in die Verschuldung, die Stadt Schorndorf nicht. Es gibt in Deutschland kein Einnahmenproblem, vielleicht ein Verteilungsproblem, aber mit Sicherheit ein Ausgabenproblem. Hohe Einnahmen verleiten zu neuen Ausgaben, finanziert durch die Droge Steuern, Sie wissen ja, das ist das Ding mit den Schrauben zum Anziehen. Ursache der hohen Steuereinnahmen ist vorrangig die Konjunktur mit Binnenmarkt und Export. Die Industrie ist konkurrenzfähig und wird auch 2013 ff Zuwächse haben. Die Experten halten die Talsohle für erreicht und prognostizieren deshalb für das nächste Jahr noch ein Gesamtwachstum von 0,8 % und anschließend wieder stärkere Zuwachsraten. Nun gibt es aber in manchen politischen Parteien Leute, die den Handelsüberschuß der BRD mit Sorge sehen und in durch kräftige Lohnsteigerungen abbauen wollen, mit dadurch steigenden Kosten und deshalb geringeren Exportraten. So setzt man unseren Wohlstand aufs Spiel!



29.10.2012 14:42 (4387 x gelesen)

Download als PDFLiebe Freunde der Freien Wähler in der Region,
sehr geehrte Damen und Herren,

das große Thema „Energiewende“ ist in der praktischen Arbeit des Verbands Region Stuttgart angekommen. Nachdem der Landesgesetzgeber die bisherigen Ausschlussgebiete, mit denen die Errichtung von Windkraftanlagen gesteuert werden konnten, aufgehoben hat, ist der Verband Region Stuttgart an die Fortschreibung des Regionalplans gegangen. Ziel ist es, einerseits die Voraussetzungen für die Errichtung von Windkraftanlagen zu schaffen, andererseits aber auch dafür zu sorgen, dass kein unkontrollierter Wildwuchs zum Schaden der Landschaft in unserem dicht besiedelten Raum entsteht.



13.07.2012 19:49 (4868 x gelesen)

Download als PDFLiebe Freunde der Freien Wähler in der Region,
sehr geehrte Damen und Herren,

die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit verstärkt auf das europäische Geschehen. Die Euro-Krise mit Themen wie Rettungsschirm (ESM), Fiskalpakt, Eurobonds und die Stützung von Großbanken lenkt davon ab, dass auch Deutschland in der Verschuldungsfrage keineswegs zu den Musterknaben gehört. Auf mehr als 2 Billionen ist die Gesamtverschuldung aller öffentlichen Hände angewachsen, fast 200 Milliarden ist unser Anteil am ESM (eingezahltes Kapital und Haftung). Die selbstverordnete Schuldenbremse wird für den Bund und die meisten Bundesländer zu einem fast unlösbaren Problem. Selbst unser wirtschaftsstarkes Baden-Württemberg weiß nicht, wie es den nächsten Doppelhaushalt ausgleichen will. Neue Schuldaufnahmen in Milliardenhöhe drohen ebenso wie ein erneuter Eingriff in die kommunalen Kassen. Dagegen wird man sich wehren müssen, wobei genauso klar ist, dass es wenig erfolgversprechend ist, wenn jede Ebene der öffentlichen Hand für sich denkt und handelt, nur Forderungen stellt und den übrigen die Schuldaufnahmen zuschiebt. Wie passt dazu das in der Diskussion befindliche Betreuungsgeld, dessen Milliarden wohl am ehesten als Konsumförderung wirken? Das Geld wäre besser bei den Kommunen zum Ausbau der Kinderbetreuung angelegt.



05.07.2012 19:49 (4719 x gelesen)

Konrad HoferKonrad Hofer: Im Stadtrat haben wir uns kürzlich mit diesem Thema befasst.

Obwohl ich für die Umsetzung der Windkraft in Strom bin, habe ich an der jetzigen Vorgehensweise große Bedenken. Für die Riesenwindräder brauchen wir geeignete Standorte in der Natur. Wir brauchen Messungen, ob überhaupt genügend Wind da ist. Wir brauchen Gutachten vom Naturschutz und den Tierfreunden. Wir müssen mit jedem Grundstückseigentümer der Standorte und der Leitungstrassen sehr wahrscheinlich lange Verhandlungen führen (vielleicht Enteignung und Prozesse).



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