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Aktuelles aus Schorndorf und der Region

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Nachricht : Freie Wähler / Europawahl
04.02.2009 17:51 (3713 x gelesen)

Offener Brief zum Thema Europawahl und Freie Wähler

Nachfolgend der offene Brief des Vorstands der Freien Wähler Schorndorf, bestehend aus den Herren Gerhard Nickel, Kurt Mächtlen und Konrad Hofer an die Herren Kälberer und Hiller.



Sehr geehrter Herr Kälberer,
sehr geehrter Herr Hiller,

im Auftrag des Vorstandes der Freien Wähler Schorndorf eV. darf ich Ihnen unsere uneingeschränkte Unterstützung für das Vorhaben, gegebenenfalls aus dem Bundesverband auszutreten, falls eine Beteiligung der Freien Wähler an der Europawahl beschlossen wird, zusagen.

Es wäre geradezu töricht, unser Alleinstellungsmerkmal der Kommunalbezogenheit aufzugeben, da wir uns auf diese Weise lediglich den Parteien angleichen würden. Es zeichnet die Mandatsträger der Freien Wähler ja landesweit aus, dass sie ohne die Bindung an irgendwelche weit außerhalb ihres Wirkungskreises liegende Parteigrundsätze ausschließlich am örtlichen Wohl orientiert tätig sein können. Gerade auch jetzt bei der Gewinnung von Kandidaten, die bei uns gerne bereit sind, ihren guten Namen für die Gemeinde- und Kreisratslisten zur Verfügung zu stellen im Wissen, dass sie wohl keine Chance auf ein Mandat haben werden, ist ein wichtiges Argument unsere Vereinsstruktur, die eben gerade keine Partei ist.

Nur dadurch sind die Freien Wähler in der Lage, vor Ort lebendige Fraktionen in den Gemeinde- und Kreisräten zu bilden, die ein sehr breites Spektrum unserer Bevölkerung abbilden und repräsentieren. Dass aufgrund bayrischer Besonderheiten wegen des Zustandes der "Staatspartei CSU" bei der letzten Landtagswahl ein gutes Ergebnis erzielt werden konnte, nützt uns in Baden-Württemberg gar nichts. Wir müssten im Gegenteil befürchten, dass eine Teilnahme an der Europawahl unseren Kandidaten bei der gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahl erheblich schaden wird, weil wir mit den Parteien verwechselbar werden und die Notwendigkeit starker unabhängiger Vertreter in den Kommunalparlamenten nicht mehr als Wahlargument taugt.

Wir werden uns vorbehalten, diese Argumente gegen eine Stimmabgabe für die Freien Wähler bei der Europawahl ins Feld zu führen, sollten die Kräfte außerhalb Baden-Württembergs die Oberhand behalten und uns damit - ob wir wollen oder nicht - die Möglichkeit der Stimmabgabe auch in Baden-Württemberg eröffnen. Dies werden wir nicht unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Nickel
Kurt Mächtlen
Konrad Hofer

Vorstand der Freien Wähler Schorndorf

Marktplatz 10
73614 Schorndorf

Tel. 07181 938700
Fax 07181 9387025
info@nickel-schorndorf.de


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Die hier veröffentlichten Artikel und Kommentare stehen uneingeschränkt im alleinigen Verantwortungsbereich des jeweiligen Autors.

Mitglied Diskussion
Geschrieben am: 21.03.2009 10:29  Aktualisiert: 21.03.2009 10:29
 Re: Freie Wähler / Europawahl

Liebe Schorndorfer Kollegen/innen,

die freie Meinungsäusserung ist ein wichtiges Recht der Freien Wähler. Deshalb aktzeptiere ich selbstverständlich Ihre Haltung. Verstehen kann ich sie allerdings nicht. Es ist heute leider so, dass man nur erfolgreiche Kommunalpolitik betreiben kann wenn man auch bei den Gesetzgebungen in Stuttgart, Berlin und Brüssel dabei ist. Deshalb ist es eine absolute Notwendigkeit dass sich die Freien Wähler als Vertreter des ländlichen Raumes endlich an überregionalen Wahlen beteiligen. Es ist höchste Zeit dass dies auch in BW verstanden wird.

Über das Verhalten unseres Landesverbandes bin ich allerdings doch etwas verwundert. Ist es vernünftig, dass man dann, wenn die Mehrheit eine andere Meinung hat, einfach aus dem Verband austritt ohne die Meinung seiner Mitglieder zu hören. Wo wäre der Landesverband wenn alle die sich schon früher für eine Beteiligung an Landtagswahlen ausgesprochen hätte einfach ausgetreten wären? Unter Demkokratie verstehe ich etwas anderes.

Roland Baumgartner, Mitglied der Freien Wähler seit 1975, Fraktionsvorsitzender im Kreistag und ehemaliges Vorstandmitglied im Landesverband

Antwort

Mitglied Diskussion
Geschrieben am: 18.03.2009 20:59  Aktualisiert: 18.03.2009 20:59
 Re: Freie Wähler / Europawahl

Die Argumente für ein Nichtantreten

auf Landes-,Bundes- oder Europaebene

sind nicht stichhaltig,man sollte doch

zur Kenntnis nehmen,dass viele Gesetze

die die Bürger vor Ort in den Kommunen

betreffen,in Brüssel,Berlin oder Stuttgart

gemacht werden,wer da nicht mitsprechen will und sich nur auf

die kommunale Ebene beschränken will,

wie Sie,der wird auf Dauer nur noch

Abnickfunktionen ausüben in den Gemeinde- und Stadträten und Kreisen!

LG D.K.

Antwort

Antworten Mitglied Geschrieben am
 Re: Freie Wähler / Europawahl Kurt Mächtlen 24.03.2009 19:32
 chunky breads Wholesale Beads 04.05.2014 16:32
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