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Aktuelles aus Schorndorf und der Region

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Newsletter der Region Stuttgart : Newsletter der Region Ausgabe 3 - Dezember 2011
13.12.2011 14:40 (4471 x gelesen)

Download als PDFLiebe Freunde der Freien Wähler,
sehr geehrte Damen und Herren,

im zu Ende gehenden Jahr wurde der Konflikt zwischen unserem doch recht hohen Wohlstandsniveau und dem Preis, den die Gesellschaft dafür zu zahlen hat, deutlicher denn je. Die gegenwärtige Schulden- und Eurokrise lenkt den Blick auf Griechenland, Italien oder andere Länder und dadurch etwas ab von unseren eigenen Problemen. Auch wir entfernen uns zunehmend von der Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft. 1,9 Billionen Euro Schulden haben die öffentlichen Hände aufgetürmt, überwiegend in wirtschaftlich prosperierenden Zeiten, Sozialleistungen werden ausgebaut, und jetzt sollen auch noch die Steuern gesenkt werden.


Obwohl die Steuerquellen sprudeln und der Arbeitsmarkt so gut ist wie seit 20 Jahren nicht mehr, verschulden sich Bund und Länder munter weiter. Die sozialen Leistungsgesetze und steigende Anforderungen, etwa im Bereich der Bildung und der Kinderbetreuung, engen den Spielraum der Kreise und Gemeinden so ein, dass auch sie Wechsel auf die Zukunft ziehen müssen. Notwendig war und ist die Energiewende. Sie ist ein Beitrag nachhaltigen Handelns und generationengerechter Politik. Wie schwer es ist, eingefahrene Wege zu verlassen und was es kostet, wird uns nun bewusst. Trotzdem gibt es keinen Weg zurück und wir müssen die regenerative Energieerzeugung als Chance sehen, die Wertschöpfung in unserer Region zu halten und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Nicht zuletzt macht sich Deutschland damit auch frei von der Abhängigkeit erdölund gasexportierender Länder. Ein Standortvorteil, der gerade in Zukunft von entscheidender Bedeutung werden kann, wenn die fossilen Energieträger und ihr durch deren Verknappung steigender Preis die Wirtschaft, aber auch Privathaushalte belasten werden.

Trotzdem wird die Zukunft die finanziellen Spielräume deutlich einengen. Die Herausforderungen an künftige Generationen nehmen dadurch zu und die Lasten werden auf immer weniger Schultern verteilt. Wann erkennen die Politiker auf allen Ebenen, dass wir nicht auf andere Länder mit dem Finger zeigen dürfen, sondern bei uns selbst umdenken müssen?

Man darf sich wirklich fragen, wann wir mit dem Abbau der Verschuldung und anderer Zukunftslasten beginnen wollen, wenn nicht jetzt. Dies gilt im überschaubaren Raum der eigenen Gemeinde, im Landkreis und auch beim Verband Region Stuttgart. Wenn dann zu Ausgabendisziplin oder zu energischem Sparen aufgefordert wird, kommt oft der Einwand vom „Kaputtsparen“. Ein solcher Vorwurf geht natürlich leichter von der Hand als eine konsequente Bedarfsorientierung. Schuldenabbau darf nicht bedeuten, dass man durch höhere Umlagen die nächste Ebene heranzieht, sondern man muss im eigenen Haus anfangen, zukunftsorientiert zu handeln.

Es geht uns doch insgesamt so gut, dass wir den Blick mehr auf die Zukunft richten sollten. Generationengerechtigkeit ist eine Verpflichtung, der wir uns nicht entziehen dürfen. Deshalb ist es auf allen Ebenen der Politik höchste Zeit, diese auch einzulösen. Wir Freien Wähler sollten und können hier vorangehen, denn nicht Wählerstimmen, sondern das Allgemeinwohl sind unser Maßstab.

Die Regionalfraktion bedankt sich ganz herzlich für das große Engagement der Persönlichkeiten in unserer Region Stuttgart, die tagtäglich die Idee einer unabhängigen und bürgernahen Kommunalpolitik voranbringen. Wir wünschen Ihnen Entspannung und Erholung in den Tagen über Weihnachten und Neujahr und Erfolg, Freude und Befriedung in 2012.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Regionalfraktion

Andreas Hesky, Peter Aichinger, Alfred Bachofer, Karl-Heinz Balzer, Frank Buß, Dr. Dieter Deuschle, Wilfried Dölker, Rainer Gessler, Joachim Hülscher, Heinz Kälberer, Jochen Kretschmaier, Rolf Kurfess, Bernhard Maier, Markus Nau, Thomas Sprißler, Norbert Wiedmann


Download des Newsletters Juni 2011 als PDF-Datei.


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