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Aktuelles aus Schorndorf und der Region

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Newsletter der Region Stuttgart : Newsletter der Region Ausgabe 4 - Dezember 2010
18.12.2010 19:38 (3202 x gelesen)

Download - Newsletter der RegionLiebe Freunde der Freien Wähler,
liebe Leserinnen und Leser,

nicht nur die Weihnachtseinkäufe, auch die Kommunalpolitik in den Gemeinden, Landkreisen und in der Region Stuttgart gehen in den Endspurt. Weihnachtszeit – Geschenkezeit. Tatsächlich mutet die wirtschaftliche Entwicklung und ihre Auswirkung auf die öffentlichen Haushalte wie ein Weihnachtsgeschenk an. Schien es noch vor Wochen nahezu unmöglich, die Haushalte der Kommunen ohne rigorose Einschnitte, Steuererhöhungen und Schuldaufnahmen auszugleichen, erscheint – wie Lametta am Christbaum – ein Silberstreif am Horizont.

Nach sorgfältiger Abwägung haben wir uns stets und einstimmig für die Maßnahme ausgesprochen. Dies gilt auch für die Mitfinanzierung durch die Region Stuttgart in Höhe von 100 Mio. €. Alle diese Entscheidungen sind nach vorheriger Ankündigung durch die Verbandsversammlung in öffentlichen Sitzungen mit großer Mehrheit getroffen worden.


Das Wichtigste sind aber nicht die nach der neuesten Schätzung deutlich höheren Steuereinnahmen, sondern die überaus erfreuliche Tatsache, dass der Arbeitsmarkt – auch dank der Kurzarbeitsregelung – die schwere wirtschaftliche Krise erstaunlich stabil überstanden hat. Das schönste Geschenk für alle Familien, die Arbeitslosigkeit befürchten mussten.

Aber auch in den öffentlichen Haushalten zeichnet sich rascher eine Verbesserung ab, als es selbst Optimisten erwartet hatten. Jetzt nur nicht übermütig werden und die guten Vorsätze, die Belastungen für kommende Generationen zu reduzieren, wieder über Bord werfen. Bund, Länder und alle Kommunen (den Verband Region Stuttgart einbezogen) müssen runter von dem insgesamt unübersehbaren Schuldenberg der öffentlichen Hände. Auf unsere Kinder kommen als Folge der Demografie solche Veränderungen zu, dass sie diese nicht tragen können, wenn wir jetzt nicht das Steuer herumreißen. In dieser Verantwortung steht nicht nur die Politik, sondern stehen auch Wirtschaft, Gewerkschaften, Banken und Interessensvertreter – wir alle.

Wir Freien Wähler stehen in den kommunalen Gremien zu dieser Verantwortung. Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen. Man darf nicht die Verantwortung von sich schieben, in dem man nach „unmittelbarer Demokratie“ ruft, wenn es brenzlig wird oder der Wahltaktik dient. Was wir fordern, ist eine transparente Einbindung der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld wichtiger Entscheidungen. Allerdings ist dies keine Einbahnstraße, sondern erfordert ein aktives Mitmachen einer engagierten Öffentlichkeit.

Die Fraktion der Freien Wähler in der Regionalversammlung hat ein überaus erfolgreiches Jahr hinter sich. Es hat sich ein Mal mehr gezeigt, wie wichtig eine unabhängige, nicht in Parteilinien eingezwängte Kommunalpolitik ist. Die nachfolgenden Beiträge dokumentieren dies.

Für eine solche bürgerorientierte Politik steht seit Jahrzehnten im Land und in der Region unser Fraktionsvorsitzender Heinz Kälberer. Für ihn als langjährigen Bürgermeister und Oberbürgermeister ist das kommunale Geschehen Herzenssache. Es ist ihm ein großes Anliegen, dass die Regionalfraktion diesen zentralen Gedanken der Freien Wähler in die Zukunft tragen kann. Deshalb hat er jetzt die Weichen für eine Verjüngung an der Fraktionsspitze gestellt. Nicht weil er sich zurückziehen will, sondern weil er Raum braucht für seine vielfältigen Aufgaben im Lande und als Osteuropabeauftragter der Landesregierung. Heinz Kälberer wird selbstverständlich weiter der Führungsriege der Fraktion angehören.

Die Arbeit der Freien Wähler in der Region ist ohne das solide Fundament in den Kommunen und Landkreisen nicht vorstellbar. Dort ist unsere Verwurzelung mit der örtlichen Gemeinschaft und der Wirtschaft. Dort sind es unabhängige Persönlichkeiten, die sachorientiert und bürgernah wirken. Die Bürgerinnen und Bürger haben dies mit einem überragenden Wahlergebnis bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr bestätigt.

Deshalb gilt ein Mal mehr unser herzlicher Dank Ihnen, die Sie in den Gemeinden und Landkreisen für die Idee der Freien Wähler eintreten. Wir wünschen Ihnen eine ruhige und friedliche Weihnachtszeit und ein Jahr 2011, das Ihnen persönlich und Ihrer Heimatgemeinde Zufriedenheit und Erfolg bringen möge.

Ihre Regionalfraktion
Heinz Kälberer, Peter Aichinger, Alfred Bachofer, Karl-Heinz Balzer, Frank Buß, Dr. Dieter Deuschle, Wilfried Dölker, Rainer Gessler, Andreas Hesky, Joachim Hülscher, Jochen Kretschmaier, Rolf Kurfess


Download des Newsletters Dezember 2010 als PDF-Datei.


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