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Aktuelles aus Schorndorf und der Region

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Newsletter der Region Stuttgart : Newsletter der Region Ausgabe 3 - Oktober 2010
05.10.2010 12:10 (3329 x gelesen)

Download - Newsletter der RegionLiebe Freunde der Freien Wähler,
liebe Leserinnen und Leser,

das Projekt Stuttgart 21 mit Schnellbahntrasse Stuttgart-Ulm beschäftigt nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch die Arbeit der Regionalfraktion. Seit rd. 15 Jahren haben wir uns in vielen Beratungen und Sitzungen intensiv mit den Wirkungen dieser großen Infrastrukturmaßnahme auseinandergesetzt.

Nach sorgfältiger Abwägung haben wir uns stets und einstimmig für die Maßnahme ausgesprochen. Dies gilt auch für die Mitfinanzierung durch die Region Stuttgart in Höhe von 100 Mio. €. Alle diese Entscheidungen sind nach vorheriger Ankündigung durch die Verbandsversammlung in öffentlichen Sitzungen mit großer Mehrheit getroffen worden.


In der Vergangenheit haben uns nur wenige, überwiegend positive Reaktionen, erreicht. Auch die kritischen Stimmen wurden jeweils sorgfältig abgewogen. Seit Baubeginn eskaliert nun die öffentliche Auseinandersetzung. Wir verzeichnen mit Respekt, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger sehr ernsthaft mit den schwierigen Fragen rund um diese Maßnahmen beschäftigen. Es ist aber auch unübersehbar, dass es Kräfte gibt, die die Sorgen der Menschen für ihre politischen Ziele einsetzen. Was sich infolgedessen in den letzten Tagen rund um den Stuttgarter Bahnhof und den Schlosspark abspielt, macht uns tief betroffen. Welchen „friedlichen“ Weg gibt es, ein demokratisch beschlossenes und rechtmäßig genehmigtes Projekt mit landesweiter Bedeutung ohne gewaltsame Störung fortzusetzen, wenn jedes Mittel Recht ist, es zu verhindern? Es ist zu bedauern, dass viele Menschen, die eine ablehnende Haltung haben, sich aber in den Grenzen des (Demonstrations-) Rechts bewegen wollen, in eine derartige Auseinandersetzung hingezogen werden. Wir respektieren andere Auffassungen. Gleichzeitig möchten wir aber auch um Verständnis dafür bitten, dass wir nicht alles akzeptieren, sondern eigenverantwortlich mit unserem Wählerauftrag umgehen müssen. Hier sind wir nur unserer Überzeugung verpflichtet. Deshalb werden wir uns auch weiterhin mit Nachdruck für den Weiterbau von Stuttgart 21 und die Verwirklichung der Schnellbahntrasse einsetzen. Der Schaden, der bei einem Abbruch entstehen würde, ist unübersehbar. Wir glauben, dass vielen Bürgerinnen und Bürgern die Folgen einer solchen Entscheidung ebenso wenig vermittelt worden sind, wie die positiven Wirkungen für das Land Baden-Württemberg, die Region Stuttgart und die Landeshauptstadt.

Die Regionalversammlung hat sich in ihrer Sitzung am 29. September 2010 erneut mit diesem Thema befasst. Anlass war ein Antrag der Fraktion Die Grünen, ein Moratorium bis zur Verpflichtung einer neuen Landesregierung im Jahre 2011 zu bewirken. Gleichzeitig lag ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler und FDP vor, der sich klar für einen Weiterbau ausspricht.

Nachstehend drucken wir den gemeinsamen Antrag und den wesentlichen Inhalt der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Heinz Kälberer ab. Mit überwältigender Mehrheit hat sich die Regionalversammlung für den Weiterbau am Stuttgarter Bahnhof ausgesprochen. Es würde den Rahmen dieses Rundbriefs sprengen, wenn man versuchen wollte, alle Redebeiträge dieser mehr als zweistündigen Beratung wiederzugeben. Leider ist dies auch in der Presse nur sehr verkürzt erfolgt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Regionalfraktion
Heinz Kälberer, Peter Aichinger, Alfred Bachofer, Karl-Heinz Balzer, Frank Buß, Dr. Dieter Deuschle, Wilfried Dölker, Rainer Gessler, Andreas Hesky, Joachim Hülscher, Jochen Kretschmaier, Rolf Kurfess, Bernhard Maier, Markus Nau, Thomas Sprißler, Norbert Wiedmann

Download des Newsletters Oktober 2010 als PDF-Datei.


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