Liebe Freunde der Freien Wähler,
sehr geehrte Damen und Herren,
im zu Ende gehenden Jahr wurde der Konflikt zwischen unserem doch recht hohen Wohlstandsniveau und dem Preis, den die Gesellschaft dafür zu zahlen hat, deutlicher denn je. Die gegenwärtige Schulden- und Eurokrise lenkt den Blick auf Griechenland, Italien oder andere Länder und dadurch etwas ab von unseren eigenen Problemen. Auch wir entfernen uns zunehmend von der Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft. 1,9 Billionen Euro Schulden haben die öffentlichen Hände aufgetürmt, überwiegend in wirtschaftlich prosperierenden Zeiten, Sozialleistungen werden ausgebaut, und jetzt sollen auch noch die Steuern gesenkt werden.
Konrad Hofer: Eine schöne, aber auch eine soziale Aufgabe, der sich die Stadt Schorndorf gestellt hat. Das Oskar Frech SeeBad (Hallenbad). Die Idee kam von Alt-Oberbürgermeister Wilfried Kübler, mit der er den Gemeinderat mehrheitlich gewinnen konnte. Er engagierte sich sehr und seine Tatkraft und die des Gemeinderates wurden auch belohnt, wie man an den Besucherzahlen feststellen kann. Also ein voller Erfolg.
Der Antrag der FDP/FW Fraktion vom 07.07.2011 wurde in der heutigen Gemeinderatssitzung angenommen.
Betreff: Kinderspielplätze; Hinweisschilder Rauchverzicht - Antrag der FDP/FW-Fraktion
Antrag: Anbringen von Hinweisschildern Rauchverzicht auf den Spielplätzen Schlosswallgüter und Stadtpark
Sachverhalt und Begründung: ...
Parkerleichterungen für das Handwerk
Handwerker haben es mit dem Parken ihrer Fahrzeuge nicht leicht. Häufig ist es notwendig an schwierigen Stellen zu parken, da Werkzeuge und Material neben dem Arbeitplatz griffbereit sein müssen - auch außerhalb der zulässigen Parkzeiten. Hilfreich ist der Handwerker-Parkausweis, der ständige Sondergenehmigungen überflüssig macht, aber mit jährlichen Kosten von über 300 Euro wahrlich kein "Schnäppchen" ist. Kostensteigerungen, Baumfällarbeiten usw. rechtfertigen keine Ablehnung mit der Ausübung "zivilen Ungehorsam", das heißt der massiven Behinderung der Polizei bei der Ausübung ihrer Aufgaben. Auf allen Kinderspielplätzen der Stadt Schorndorf werden Tafeln aufgestellt, mit dem Hinweis, dass auf diesen Plätzen auf das Rauchen verzichtet werden soll.